In den vergangenen Tagen haben wir in Rheinland-Pfalz in etlichen Treffen im Parteivorstand, in den Wahlkreisen, aber auch in den Arbeitsgemeinschaften viel über den Wahlausgang und die Ursachen diskutiert.
Etliches wurde angesprochen und beleuchtet - und einige Grundlinien ließen sich bereits klar erkennen.
Fedor Rose, Leiter der Staatskanzlei und ein geschätzter Genosse, brachte einiges gut auf den Punkt, stieß damit u.a. auch auf LinkedIn eine interessante Debatte an und Euch seien seine Zeilen nicht vorenthalten, weil sie vieles gut auf den Punkt bringen:
Natürlich habe ich mir den Ausgang der Wahl anders vorgestellt.
Wir sind unermüdlich für Alexander Schweitzer unterwegs gewesen und dafür, dass die SPD weiterhin die Regierung anführt, um Rheinland-Pfalz zu gestalten.
Das Foto zeigt uns zuversichtlich im Endspurt im Wahlkampf.
Jetzt ist es anders. Das Wesen der Demokratie ist so.
Und dennoch: Es schmerzt. In der SPD Rheinland-Pfalz haben viele hart gearbeitet und über Jahrzehnte etwas aufgebaut. Es war eine große Ehre, ein Teil davon zu sein. Jetzt geht es darum, dafür zu sorgen, dass die SPD Rheinland-Pfalz in einer neuen Rolle in der Landesregierung alte Stärken erhält und gleichzeitig das Land weiter modernisieren kann.
In den vergangenen Tagen habe ich viele Gespräche darüber geführt, vor welchen Aufgaben die neue Landesregierung steht.
Ich habe aber auch und gerade mit vielen Genossinnen und Genossen, mit Unterstützern und mit Menschen, die uns diesmal nicht gewählt haben, gesprochen.
Mein Blick auf die Ursachen dieses Wahlausgangs:
- Das Bundes-Image schlägt das Landesprofil: Die Unzufriedenheit mit der Bundespolitik hat den Wahlkampf überlagert. Für viele Wähler war nicht die Landesleistung entscheidend, sondern die Bewertung der SPD im Gesamten.
- Negatives Themensetting schlägt positives Personenangebot: Trotz hoher Zufriedenheit mit Alexander Schweitzer und seiner Amtsführung dominierten Themen wie die aktuelle Wirtschaftslage die Wahlentscheidung der Menschen. Auch Bildung und Sicherheit spielten eine wichtige Rolle.
- Allgemeine Unzufriedenheit schlägt persönliche Zufriedenheit: Viele Menschen bewerten ihre eigene Lage weiterhin positiv, sorgen sich aber um die Zukunft insgesamt. Diese Verunsicherung schlägt sich (neben anderem) in den Wahlerfolgen der Rechtspopulisten nieder.
- Verluste an andere Parteien schwäcghen die Bindung an die SPD: Sie verliert Wähler sowohl an die CDU als auch an die AfD. Die Fähigkeit, unterschiedliche gesellschaftliche Gruppen zusammenzuführen, nimmt sichtbar ab. Das gilt sowohl in Bezug auf jüngere als auch auf ältere Menschen.
All das gehört mindestens zur Analyse dieser Niederlage.
Und dennoch: Heute ist nicht alle Tage
Die Stärken der SPD Rheinland-Pfalz bleiben bestehen. Wir haben engagierte Mitglieder, erfahrene Persönlichkeiten und jetzt in neuer Rolle eine klare Verantwortung für dieses Land. Darauf werden wir aufbauen, auch in für die Sozialdemokratie im Gesamten schwierigen Zeiten.
Fedor Rose, seit 2024 als Staatssekretär der Chef der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz, wurde im Jahr 2023 mit der Arbeit „Rechtspopulismus in der Opposition: die AfD-Fraktion im Bundestag (2017–2021)“ zum Dr. phil. am Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn promoviert.
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