Das Wahldebakel in Rheinland-Pfalz ist unübersehbar - die SPD erhielt gerade einmal 25,9 % der Stimmen, ein Rückgang um 9,8 %.
Auch wenn Alexander Schweitzer fraglos der landesweit bevorzugte Ministerpräsident ist/war, auch wenn die SPD in Rheinland-Pfalz prozentual knapp doppelt so gut wie im Bund dasteht, hat sie doch ihr Ziel - wieder stärkste Partei zu werden und den Ministerpräsidenten zu stellen - klar verfehlt.
Eine erste Betrachtung lässt für die AGS ein paar wichtige Schlüsse zu:
- Auf Bundesebene muss die SPD deutlich klarer, innovativer, verständlicher, aber auch kritischer werden.
- Sie soll sich gleichzeitig treu bleiben - eine Quadratur des Kreises. Dies kann unseres Erachtens NICHT in Personalunion von Partei- und Regierungsamt geschehen. Unter einem Hut gleichzeitig konziliant und kompromissbereit in einer Koalitionsregierung zu sein, funktioniert nicht.
- Die oftmals vor allem im Haustürwahlkampf gestellte Frage "SPD, wofür steht ihr eigentlich?" wird weder durch aktuelle noch avisierte Parteiprogramme für den Bürger verständlich und vertrauensbildend kommuniziert. Verstärkt wird dies durch die Kreuzverbindungen und Personalrochaden an der Spitze.
- Es muss ganz klar eine Sprache gefunden werden, die Vertrauen schafft und rücksichtslos und schnörkellos wichtige Dinge auf den Punkt bringt. Phrasen, die alles immer gleich politisch korrekt darstellen wollen, werden weder inhaltlich noch sprachlich verstanden..
Sozialdemokratische Politik lebte und lebt stets von der konstruktiven und nachvollziehbaren Verbindung zwischen "must have & can do"!
Der Bürger muss sich durch uns abgeholt fühlen - und das ist, wie die Wahlergebnisse unserer SPD praktisch bundesweit schon seit längerem zeigen - nicht (mehr) der Fall..
Die AGS in Rheinland-Pfalz, aber auch im Bund wird zeitnah intern und in Zusammenarbeit mit anderen Arbeitsgemeinschaften das Wahlergebnis analysieren und konstruktiv die unseres Erachtens notwendigen Schritte darlegen. Überall da, wo wir die Möglichkeit haben, werden wir diese einbringen und hoffentlich durchsetzen.
Ein "weiter so" darf und wird es nicht geben!
(c) Andreas Bieber für den AGS Landesvorstand