AGS Rheinland-Pfalz

"Mittendrin" Foren der SPD Rheinland-Pfalz

Nach einer gelungenen Auftaktveranstaltung des Programmprozesses zur Landtagswahl 2026 im April in in Ingelheim gab es nun - wie bereits angekündigt - den nächsten Schritt auf dem Weg zu unserem Regierungsprogramm:  im Rahmen von drei „Mittendrin Foren“ bot sich in jeweils einer Veranstaltung pro Regionalverband die Möglichkeit, Ideen und konkrete programmatische Vorstellungen einzubringen.

➝  Am 3. Juni 2025 stand die erste Veranstaltung im Regionalverband Rheinland in 56637 Plaidt mit dem Themenkomplex „Sicherheit“ (auch soziale Sicherheit, gut versorgt sein) mit mit Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Hendrik Hering auf der Agenda.

➝  Am 10. Juni 2025 fand in 67246 Dirmstein die zweite Veranstaltung durch den im Regionalverband Pfalz zum Themenschwerpunkt „Arbeit und Wirtschaft“ mit Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Alexander Schweitzer statt. 

➝  Und am 1. Juli im Regionalverband Rheinhessen in Mainz-Finthen zum Themenschwerpunkt „Bildung“  mit Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Michael Ebling sowie Doris Ahnen und Sven Teuber.

In Dirmstadt und Mainz-Finthen war auch die AGS konstruktiv und aktiv vertreten und brachte ergänzende Ideen mit ein.

Bilder: 'Mittendrin' in Mainz (c) Jörg Siemeister (AGS)

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Bundesparteitag der SPD 2025 in Berlin

Vom 27. Juni bis 29. Juni fand in Berlin der diesjährige Bundesparteitag der SPD statt. 

Die AGS (Bund und auch Rheinland-Pfalz) brachte sich aktv mit Anträgen ein, die entweder gleich angenommen oder zur weiteren Beschlussfassung an den SPD-Bundesvorstand weitergeleitet wurden, 

Die AGS- Delegierten arbeiteten im Plenum aktiv mit, ergriffen mehrfach auch das Wort und führten in Redebeiträgen unsere entsprechenden Vorstellungen aus,

Die Abendveranstaltungen wurden intensiv zur Kontaktpflege und zum politischen Austausch genutzt, 

Und - ganz wichtig - AGS (Bund und auch Rheinland-Pfalz)  waren die ganze Zeit über präsent am Gemeinschaftsstand aller SPD- Arbeitsgemeinschaften, vor allem auch im direkten Kontakt mit zahlreichen Bundes- & Landesentscheidungsträgern.

Zusammenfassend: konstruktiv und vollgepackt von der ersten bis zur letzten Minute!

Bilder: Impressionen vom BPT (c) Andreas Bieber (AGS)

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4. Juni ... Geburtstag unseres Landes- (und stellv. Bundes-) Vorsitzenden Andreas Bieber. Eine kleine Gratulationsrunde im Rahmen der Landesvorstandssitzung der SPD  Rheinland-Pfalz.

(Bild (c) eigen)

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Berlin: DGAP und Indischer Außenminister

Berlin, 23.05.2025: Tagung des DGAP mit dem Indischen Außenminister H.E. Dr. S. Jaishankar zum Thema "Germany and India - Partners for Global Security and Stability". Manisha hat für die AGS Rheinland-Pfalz teilgenommen. Ausdrücklichen Dank auch an Anna Stvrtecky von der AGS (Bund), die bei der AGS-seitigen Planung involviert war.

(Bilder: (c) eigen und DGAP)

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Der Koalitionsvertrag setzt in außerordentlich schwierigen Zeiten wichtige Impulse für Konjunktur und Wachstum. „ Diese Auffassung vertritt der Bundesvorstand der Selbständigen in der SPD und empfiehlt deshalb die Zustimmung bei der Mitgliederbefragung. 

Die beiden Vorsitzenden Angelika Syring und Ralph Weinbrecht: „Angesichts multipler Krisen muss die neue Bundesregierung von CDU/CSU und SPD jetzt ab Anfang Mai 2025 schnell ins Umsetzen kommen.“

Das 500 Mrd. Euro Sondervermögen für Zukunftsinvestitionen und Klimaschutz sei zusammen mit dem Verteidigungspaket ein klares Bekenntnis für Beschäftigung und nachhaltiges Wachstum. Dieser Modernisierungskurs werde ergänzt durch eine Reihe weiterer wirtschafts- und finanzpolitischer Entscheidungen. Dazu gehörten die Abschreibungsmöglichkeiten für die kommenden drei Jahre und die Unternehmenssteuerreform ab 2028. 

Selbständige, Handwerker und der Mittelstand würden besonders profitieren von den Entlastungen bei den Energiepreisen. Die AGS-Bundesvorsitzenden: „Das Deutschlandtempo bei den Planungsprozessen wird beschleunigt und der Bürokratieabbau verstärkt.“ Gut sei auch die Entscheidung, die Zuständigkeiten für die Digitalisierung in einem eigenständigen Ministerium zu bündeln. 

Und schließlich unterstützt die AGS die Fortsetzung der Einwanderung von Fachkräften. 

In Deutschland selbst bedarf es nach Auffassung von Angelika Syring und Ralph Weinbrecht eines neuen Verständnisses über die Gleichwertigkeit von beruflicher und akademischer Ausbildung. „Wir brauchen in allen Wirtschafts- und Dienstleistungsbereichen hoch qualifizierte Männer und Frauen. Nur so kann die Modernisierung von Wirtschaft und Gesellschaft gelingen.“

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