AG Selbstständige Rheinland-Pfalz

Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen in der SPD Rheinland-Pfalz

Nachrichten zum Thema Landespolitik

Marc fragt nach: Sabine Bätzing-Lichtenthäler, MdL (30.03.2023)

Unsere Demokratie lebt von engagierten Menschen jeden Alters. Wir als SPD sind davon überzeugt, dass junge Menschen eine politische Meinung haben und diese sollten sie auch bei Wahlen einbringen können. Deshalb treten wir für das Wahlalter 16 ein.

Bei der Europawahl 2024, die zeitgleich mit der Kommunalwahl stattfinden wird, dürfen jungen Menschen ab 16 zum ersten Mal wählen, jedoch nicht kommunal ihre Stimme abgeben und ihre/n Bürgermeister:in oder Gemeinderat vor Ort wählen. Bislang verhindern die Christdemokraten eine erforderliche Verfassungsänderung in Rheinland-Pfalz. Dabei dürfen in über 10 Bundesländern junge Menschen kommunal wählen.

Welche Vorteile, aber auch welche Herausforderungen, sind mit dem Wählen ab 16 Jahren verbunden?

Eine spannende Diskussion, eine höchst informative Veranstaltung, viele progressive Iden und Vorschläge, konstruktive Mitarbeit des AGS Vorstandes - und allseits verbundem mit dem klaren Wunsch nach einer Fortsetzung.

Dank an Marc Ruland, Generalsekretär der SPD in Rheinland-Pfalz und Sabine Bätzing-Lichtenthäler, MdL

 

 
Landesparteirates der SPD Rheinland-Pfalz: Neuwahlen des Vorstandes, beratende Beteiligung der AGS (14.03.2023)

Sitzung des Landesparteirates der SPD Rheinland-Pfalz mit Neuwahlen des Vorstandes mit beratender Teilnahme der Vorsitzenden und stellv. Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaften

am 14. März 2023 um 19 Uhr

im Forum des Landesmuseums in Mainz

Die Delegierten waren zahlreich anwesend. Nach der Eröffnung und Begrüßung durch den Landesvorsitzenden Roger Lewentz, MdL, folgten die Vorstellung und Wahl des/der Landesparteiratsvorsitzenden und die Vorstellung und Wahl der vier stellvertretenden Landesparteiratsvorsitzenden. Gewählt wurden Julia Gieseking als Vorsitzende und Wolfgang Thiel, Elisabeth Laubach, Tanja Machalet und Michael Jung als stellvertretende Vorsitzende.

Von der AGS  Rheinland-Pfalz waren der Vorsitzende Berrnhard Kimmle, der Stellv. Vorsitzende Andreas Bieber und das Vorstandsmitglied Bernd Schellhaas aktiv involviert.

Andreas Bieber wies am Ende nochmals auf die große Bedeutung der AGS für die politische Arbeit der SPD in Rheinland-Pfalz hin und bat die anwesenden Delegierten um verstärkte Einbeziehung regionaler Selbstständiger und KMUs.

 

 
Hessen- Süd: AGS zu Gast bei AfA (3.12.2022)

Ein Blick über unsere Landesgrenze zum AGS Nachbarsverband Hessen-Süd unter Leitung des AGS-Bezirksvorsitzenden Dr. Dieter Falk: hier nahm die AGS als Gast bei  der AfA auf Einladung des neugewählten AfA-Bezirksvorsitzenden für Hessen-Süd, Andreas Trägler auf der a.o. Bezirkskonferenz der AfA am 3.12.22 teil. Mehr unter https://www.ags-aktuell.de/meldungen/hessen-sued-ags-zu-gast-bei-afa/ .

 
Vorstandssitzung der AGS Rheinland-Pfalz am 7.11.2022
Online-Vorstandssitzung der AGS RLP am 7.11.2022

Herbstsitzung … nicht nur die Farbe der Blätter symbolisiert die richtige Richtung: der Vorstand beschäftigte sich intensiv mit der Nachverfolgung des Stands der Themenkreise:

 - Transformation der Arbeit,

 - Selbständigkeit,

 - Landwirtschaft und

 - Verwaltung.

Im Bereich des Themenkreis Arbeit wurden ganz konkrete Forderungen formuliert, die zeitnah mit Mandatsträgern diskutiert und veröffentlicht werden sollen.

Bei der Landwirtschaft ist momentan aufgrund der Klimakatastrophe sowie des Krieges in der Ukraine viel Bewegung und eine sich schnell verändernde Umwelt bedingt umgehend realistische Lösungsansätze – hier arbeitet eine Arbeitsgruppe der AGS-RLP aktiv an der Evalierung möglicher Maßnahmen.

Darüber hinaus wurde das Debattencamp der SPD Anfang November in Berlin sehr positiv gesehen, weil viele gesellschaftlich relevante Beiträge auch aus Sicht der Selbständigen und KMUs eingebracht wurden.

Die Frage der Umsetzung stellt sich allerdings – hier ist die Notwendigkeit einer transparenten und digitalen Nachverfolgung von Anträgen auch vom PV zeitnah zu realisieren.

#ags #agsrlp #rheinlandpfalz #agsrlpvorstand #selbstständigkeit #nachverfolgung

 

 
SPD Rheinland-Pfalz Landesparteitag - AGS mit Stand dabei (09.07.2022)
SPD RLP AGS-Stand, AGS Landesvorstandsmitglieder, GF, Manisha Bieber & Ministerpräsidentin Malu Dreyer

Am 9.Juli 2022 fand in der Messe in Idar-Oberstein der außerordentliche Landesparteitag der SPD in Rheinland-Pfalz statt.

Es ging um eine Reflektion über die aktuelle erfolgreiche Regierungsbilanz in Rheinland-Pfalz und die Formulierung weiterer und neuer Themenschwerpunkte, die das Land auch in den kommenden Jahren voranbringen sollen. 

Malu Dreyer, Ministerpräsidentin, stand am Rednerpult und begeisterte die Anwesenden, Roger Lewentz, Vorsitzender der SPD Rheinland-Pfalz, musste sich ob Krankheit von Minister Alexander Schweitzer vertreten lassen, der dediziert Bisheriges und Zukünftiges bewertete und vorstellte.

Nachfolgend berieten und entschieden die Delegierten über strukturelle Reformen innerhalb der SPD Rheinland-Pfalz.

Ein volles, wohlstrukturiertes Antragsbuch, gute Reden, vor allem auch von Bernd Schellhaas (AGS), Verena Hubertz (MdB), Michael Jung (AfA), Marie-Christin Schlüter (JuSos) u.v.m rundeten den erfolgreichen Parteitag ab. 

 

Die AGS Rheinland-Pfalz war mit einem eigenen Stand (in Kooperation mit den JuSos) vertreten, die Landesvorstände Karl-Heinz Wedel und Manisha Bieber sowie das AGS Bundesvorstandsmitglied Andreas Bieber kümmerten sich um die Gäste, beantworteten die zahlreichen Fragen und engagierten sich in anregenden Diskussionen.