AGS Rheinland-Pfalz

In den vergangenen Tagen haben wir in Rheinland-Pfalz in etlichen Treffen im Parteivorstand, in den Wahlkreisen, aber auch in den Arbeitsgemeinschaften viel über den Wahlausgang und die Ursachen diskutiert.

Etliches wurde angesprochen und beleuchtet  - und einige Grundlinien ließen sich bereits klar erkennen.

Fedor Rose, Leiter der Staatskanzlei und ein geschätzter Genosse, brachte einiges gut auf den Punkt, stieß damit u.a. auch auf LinkedIn eine interessante Debatte an und Euch seien seine Zeilen nicht vorenthalten, weil sie vieles gut auf den Punkt bringen:

Natürlich habe ich mir den Ausgang der Wahl anders vorgestellt. 
Wir sind unermüdlich für Alexander Schweitzer unterwegs gewesen und dafür, dass die SPD weiterhin die Regierung anführt, um Rheinland-Pfalz zu gestalten. 
Das Foto zeigt uns zuversichtlich im Endspurt im Wahlkampf.

Jetzt ist es anders. Das Wesen der Demokratie ist so.

Und dennoch: Es schmerzt. In der SPD Rheinland-Pfalz haben viele hart gearbeitet und über Jahrzehnte etwas aufgebaut. Es war eine große Ehre, ein Teil davon zu sein. Jetzt geht es darum, dafür zu sorgen, dass die SPD Rheinland-Pfalz in einer neuen Rolle in der Landesregierung alte Stärken erhält und gleichzeitig das Land weiter modernisieren kann.

In den vergangenen Tagen habe ich viele Gespräche darüber geführt, vor welchen Aufgaben die neue Landesregierung steht. 
Ich habe aber auch und gerade mit vielen Genossinnen und Genossen, mit Unterstützern und mit Menschen, die uns diesmal nicht gewählt haben, gesprochen.

Mein Blick auf die Ursachen dieses Wahlausgangs:

• Das Bundes-Image schlägt das Landesprofil: Die Unzufriedenheit mit der Bundespolitik hat den Wahlkampf überlagert. Für viele Wähler war nicht die Landesleistung entscheidend, sondern die Bewertung der SPD im Gesamten.
• Negatives Themensetting schlägt positives Personenangebot: Trotz hoher Zufriedenheit mit Alexander Schweitzer und seiner Amtsführung dominierten Themen wie die aktuelle Wirtschaftslage die Wahlentscheidung der Menschen. Auch Bildung und Sicherheit spielten eine wichtige Rolle.
• Allgemeine Unzufriedenheit schlägt persönliche Zufriedenheit: Viele Menschen bewerten ihre eigene Lage weiterhin positiv, sorgen sich aber um die Zukunft insgesamt. Diese Verunsicherung schlägt sich (neben anderem) in den Wahlerfolgen der Rechtspopulisten nieder.
• Verluste an andere Parteien schwäcghen die Bindung an die SPD: Sie verliert Wähler sowohl an die CDU als auch an die AfD. Die Fähigkeit, unterschiedliche gesellschaftliche Gruppen zusammenzuführen, nimmt sichtbar ab. Das gilt sowohl in Bezug auf jüngere als auch auf ältere Menschen.

All das gehört mindestens zur Analyse dieser Niederlage.

Und dennoch: Heute ist nicht alle Tage

Die Stärken der SPD Rheinland-Pfalz bleiben bestehen. Wir haben engagierte Mitglieder, erfahrene Persönlichkeiten und jetzt in neuer Rolle eine klare Verantwortung für dieses Land. Darauf werden wir aufbauen, auch in für die Sozialdemokratie im Gesamten schwierigen Zeiten.

Fedor Rose, seit 2024 als Staatssekretär der Chef der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz, wurde im Jahr 2023 mit der Arbeit „Rechtspopulismus in der Opposition: die AfD-Fraktion im Bundestag (2017–2021)“ zum Dr. phil. am Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn promoviert.

Link zum Artikel: https://www.linkedin.com/feed/update/urn:li:activity:7445349496751992833/

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Das Wahldebakel in Rheinland-Pfalz ist unübersehbar -  die SPD erhielt gerade einmal 25,9 % der Stimmen, ein Rückgang um 9,8 %.
Auch wenn Alexander Schweitzer fraglos der landesweit bevorzugte Ministerpräsident ist/war, auch wenn die SPD in Rheinland-Pfalz prozentual knapp doppelt so gut wie im Bund dasteht, hat sie doch ihr Ziel - wieder stärkste Partei zu werden und den Ministerpräsidenten zu stellen - klar verfehlt.
 
Eine erste Betrachtung lässt für die AGS ein paar wichtige Schlüsse zu:

• Auf Bundesebene muss die SPD deutlich klarer, innovativer, verständlicher, aber auch kritischer werden. 
• Sie soll sich gleichzeitig treu bleiben - eine Quadratur des Kreises. Dies kann unseres Erachtens NICHT in Personalunion von Partei- und Regierungsamt geschehen. Unter einem Hut gleichzeitig konziliant und kompromissbereit in einer Koalitionsregierung zu sein, funktioniert nicht.
• Die oftmals vor allem im Haustürwahlkampf gestellte Frage "SPD, wofür steht ihr eigentlich?" wird weder durch aktuelle noch avisierte Parteiprogramme für den Bürger verständlich und vertrauensbildend kommuniziert. Verstärkt wird dies durch die Kreuzverbindungen und Personalrochaden an der Spitze.
• Es muss ganz klar eine Sprache gefunden werden, die Vertrauen schafft und rücksichtslos und schnörkellos wichtige Dinge auf den Punkt bringt. Phrasen, die  alles immer gleich politisch korrekt darstellen wollen, werden weder inhaltlich noch sprachlich verstanden..

 
Sozialdemokratische Politik lebte und lebt stets von der konstruktiven und nachvollziehbaren Verbindung zwischen "must have & can do"! 
Der Bürger muss sich durch uns abgeholt fühlen - und das ist, wie die Wahlergebnisse unserer SPD praktisch bundesweit schon seit längerem zeigen - nicht (mehr) der Fall..
 
Die AGS in Rheinland-Pfalz, aber auch im Bund wird zeitnah intern und in Zusammenarbeit mit anderen Arbeitsgemeinschaften das Wahlergebnis analysieren und konstruktiv die unseres Erachtens notwendigen Schritte darlegen. Überall da, wo wir die Möglichkeit haben, werden wir diese einbringen und hoffentlich durchsetzen.
 
Ein "weiter so" darf und wird es nicht geben!

(c) Andreas Bieber für den AGS Landesvorstand

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Am 7.10. fand online die um eine Woche vorgezogende diesmonatige AGS Landesvorstandssitzung gemeinsam mit dem Europaforum der SPD Rheinland-Pfalz statt.

Als besonderer Gast nahm der neugewählte SPD RLP Generalsekretär Gregory Scholz teil, der im mittleren Teil der Veranstaltung sich, seine Ideen und Vorhaben vorstellte und dann geduldig und konstruktiv allen Teilnehmern die vielen Fragen beantwortete.

Eine engere Verzahnung der gemeinsamen Aktivitäten der Arbeitsgemeinschaften im Allgemeinen, der AGS und dem Europaforum im Speziellen und die Konsolidierung und Multiplikation der begleitenden PR und auch Social-Media-Arbeit waren nur einige der besprochenen und umzusetzenden Maßnahmen.

Weitere Gespräche sollen in diesem Format in erweitertem AGn-Kreis zeitnah fortgeführt werden. 

(c) Bilder Collage Andreas Bieber, AGS & EuF, Gregory Scholz by Sylviane Brauer

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Ordentlicher Landesparteitag der SPD Rheinland-Pfalz

Gestern - am 23.08.2025 - fand in Idar-Oberstein der ordentliche Landesparteitag statt, die erste von 3 ähnlich großen Veranstaltungen vor der nächsten Landtagswahl im März 2026.

Die AGS Rheinland-Pfalz war stark vertreten - neben Andreas Bieber als Landesvorsitzender und Delegierter waren die stellvertretenden Vorsitzenden Jörg Siemeister und Manisha Bieber sowie die Vorstandsmitglieder Frank Kilian und Karlheinz Wedel vor Ort und vertraten AGS-Belange eindrucksvoll u.a. am AGS-/AGn-Stand in der Messehalle.

Ralph Weinbrecht - einer der beiden AGS-Bundesvorsitzenden - nahm dankenswerterweise den mehrstündigen Weg von Pforzheim zur Teilnahme als besonderer Gast auf sich.

In einer kämpferischen Eröffnungsrede erklärte die SPD-Landesvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler: „Wir als SPD stehen für gute Arbeit, starke Bildung und ein soziales Miteinander – das ist der rote Faden unserer Politik. Wir gestalten Zukunft, indem wir Herausforderungen anpacken statt alten Zeiten hinterherzuträumen. Unser Kompass zeigt nach vorn – mit klaren Zielen, echten Lösungen und dem festen Willen, Rheinland-Pfalz weiter voranzubringen.“ Mit Blick auf aktuelle Äußerungen der rheinland-pfälzischen CDU und ihrer prominentesten Vertreterin in Berlin wurde Bätzing-Lichtenthäler deutlich: „Es ist erschütternd, wenn Julia Klöckner ein rechtspopulistisches Online-Medium mit echtem Journalismus einer angesehenen Zeitung vergleicht und gar der Meinung ist, dass beide sich in ihren Methoden und ihrem Vorgehen ‚nicht sehr unähnlich‘ seien. Wer Hetze als Meinung tarnt, verharmlost Demokratiefeinde – und gefährdet damit das Vertrauen in unsere freie Presse. Gerade als Bundestagspräsidentin trägt sie besondere Verantwortung. Dieser Verantwortung wird sie nicht gerecht – im Gegenteil: Sie spielt denen in die Hände, die unsere Demokratie untergraben wollen.“

In gewohnter Alexander-Schweitzer-Manier stimmte er die Genossinnen und Genossen mit einer leidenschaftlichen Rede auf die bevorstehende Wahlkampfphase ein: „Wir sind die Rheinland-Pfalz-Partei: verwurzelt im Alltag der Menschen, entschlossen im Handeln, geschlossen im Team. Wir geben das Beste für unser Land. Wir wollen ein Land der besten Chancen – in dem jede und jeder das Beste aus dem eigenen Leben machen kann. Dafür geben wir ein Aufstiegsversprechen in der Bildung, stehen für sichere Arbeit und wirtschaftliche Dynamik – und gestalten starke, lebenswerte Regionen.“

Der Landesparteitag markierte damit nicht nur den personellen Auftakt in Richtung Landtagswahl 2026, sondern sendet ein deutliches Signal: Die SPD Rheinland-Pfalz ist bereit – mit klaren Zielen, einem erfahrenen Team und dem Anspruch, das Land weiterhin sozial, gerecht und zukunftsorientiert zu gestalten.

Die SPD Landesvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler, die stellvertretenden Landesvorsitzenden Alexander Schweitzer, Doris Ahnen und Sven Teuber wie auch der neue Generalsekretär Gregory Scholz wurden alle mit 94-99% (wieder-)gewählt.

Während der Pausen gab es interessante und weiterführende Gespräche zwischen dem AGS LaVo, Ralph Weinbrecht, Alexander Schweitzer, Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Katarina Barley.

Auf dem Bild der Parteitag in der Messe Idar-Oberstein und Andreas Bieber, Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Ralph Weinbrecht (c) Andreas Bieber

Textentnahmen (kursiv) SPD RLP https://www.spd-rlp.de/2025/08/23/stark-geschlossen-bereit-fuer-2026-spd-rheinland-pfalz-startet-mit-vertrauensvotum-in-den-wahlkampf/

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„Mitten-Drin-Kongress“ der SPD Rheinland-Pfalz

Am späteren Nachmittag und nach dem Landesparteitag fand dann anschließend ebenfalls im Messebau in Idar-Oberstein der ‚Mitten-Drin-Kongress‘ der SPD Rheinland-Pfalz statt, in dem die AGS - vollständig vertreten - sich ebenfalls dediziert und konstruktiv zu unterschiedlichen landespezifischen Themen in zahlreichen Redebeiträgen äußerte. Ministerpräsident Alexander Schweitzer und die SPD-Landesvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler beteiligten sich ebenfalls rege an der Diskussion mit den rund 100 Teilnehmern aus allen Bereichen der Partei.

Viele der besprochenen Bereiche und erarbeiten Lösungen können durchaus auch für die Bundespolitik Leuchtturm-Charakter haben (Ehrenamt, teilweise Freistellung von Ortbürgermeistern analog zu Betriebsräten, Gemeindeschwester-Plus-Modell, modifizierte Entschuldung  der Kommunen und Verbesserung der Bundesverantwortung, Ausbau von physischen Begegnungsräumen für das soziale Miteinander, „Zocker-Initiativen“ durch das Bildungsministerium u.v.m.)

Andreas Bieber wird als Mitglied der Programmkommission in Rheinland-Pfalz wird von der AGS eingebrachte Ideen dann auch bei folgenden Sitzungen weiter ausführen.

Auf dem Bild Manisha Bieber und Alexander Schweitzer  (c) Andreas Bieber

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